Politik
OB Westphal unterzeichnet Online-Petition und setzt ein Zeichen gegen Faschismus
"Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!" lautet der Titel einer Petition, die Oberbürgermeister Thomas Westphal jetzt unterzeichnet hat – als einer von inzwischen 1 Million Menschen.
Die Petition ist online unter
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"Seit geraumer Zeit, spätestens jedoch seit der Berichterstattung eines journalistischen Kollektivs, ist deutlich geworden, dass die AfD immer unverhohlener und offener mit rechtsextremen bis faschistischen Organisationen zusammenarbeitet, deren Ziele deutlich auf den Sturz der demokratischen Grundordnung deuten", eröffnete Oberbürgermeister Thomas Westphal die Pressekonferenz nach dem Treffen der Verwaltungsspitze am Dienstag, 16. Januar.
Klare Grenzen zum Faschismus ziehen
Einen Weg, wie sich die Demokratie zu Wehr setzen kann, zeigt die laufende
Der Antrag auf Verwirkung der Grundrechte kann gestellt werden von der Bundesregierung, dem Bundestag oder einer Landesregierung. Aktuell (Dienstag, 16. Januar, 15:00 Uhr) haben bereits mehr als 1 Million Menschen die Petition unterzeichnet.
Großdemonstration am Samstag (20. Januar) gegen Rechtsextremismus
Dortmund stehe seit jeher für Demokratie und Grundrechte, betonte Westphal. Daher begrüße er den
"Dortmund wird am Wochenende zeigen, dass die Demokratie sich durch diese Entwicklung nicht an die Seite drängen lässt", schloss Westphal. Er wird selbst an der Demonstration teilnehmen.
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